Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Nutzer des Angebots von N1 Niederösterreich TV FernsehgmbH

Vorbestimmung

Die N1 Niederösterreich TV FernsehgmbH (im Folgenden: Sender) stellt über ihr Internetportal unter www.tv-web.at oder www.n1tv.at oder www.sw1tv.at, wie auch für Wien (www.wientv.co.at) Sendebeiträge, TV-Berichte, in digitaler Form (im Folgenden: Dateien) zur Verfügung, die entweder entgeltlich angefordert und herunter geladen werden oder als DVD bestellt werden können. Auf alle Aufträge gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Senders. Angebote des Senders sind in jedem Fall freibleibend. Es besteht keine automatische Verpflichtung für den Sender, Dateien in jedem Fall bereitzustellen; der Sender behält sich vor, ohne Angabe von Gründen Kunden abzulehnen.

Vertragsabschluss

Zwischen Kunden und Sender kommt ein rechtsgültiger Vertrag zustande, indem der Kunde Dateien anfordert und der Sender ihm diese zur Verfügung stellt; sei es durch einen Download-Link, sei es im Wege einer Übersendung per E-Mail oder per DVD.
Der Kunde hat sicherzustellen, daß auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang der Dateien und Inhalte gegeben sind. Ebenso ist es Sache des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen der Dateien ermöglicht.

Zahlungsbedingung

Die Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und / oder dem jeweiligen Bestellformular; die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer ist ausgewiesen, ebenso eventuelle Versandspesen und Gebühren. Der Rechnungsbetrag wird beim Erhalt ohne jeden Abzug fällig.
Bei Zahlungsverzug werden 12 % p. A. Verzugszinsen in Rechnung gestellt.

Partnerangebote, Links

TELE1VISION stellt dem Kunden möglicherweise Links auf Drittseiten und / oder Partnerangebote zur Verfügung. Für die entsprechenden Inhalte, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit ist der Sender nicht verantwortlich. Insofern distanziert sich der Sender vorsorglich von den dort angebotenen Inhalten. Im Übrigen gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Betreiber der verlinkten Drittseiten / Partnerangebote.

Copyright, Kopierschutz

Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Dateien verbleiben beim Sender. Der Kunde darf die Dateien nur zu eigenen Zwecken nutzen und ist nicht berechtigt, sie im Internet oder auf sonstige Weise Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der Dateien sind ausgeschlossen.
So ferne Branding, Copyright- oder Urheberhinweise vom Sender in den Daten enthalten sind, dürfen diese daraus nicht entfernt werden. Der Sender behält sich vor, jeglichen Verstoß gegen diese hier angeführte Punkte zivilrechtlich sowie strafrechtlich zu verfolgen.

Schlussbestimmung

Änderungen und Ergänzungen zum Vertrag inklusive Zusatzabsprachen bedürfen der Schriftform.
Ist oder wird eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Es gilt ausschließlich Österreichisches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Wien.